„Europa bedingungslos sozial
– Grundeinkommen für alle“
Die Woche des
Grundeinkommens steht dieses Jahr im Zeichen der Europäischen
BürgerInnen-Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Die Menschen in Europa sind von sinkenden Lebensstandards bedroht,
viele bereits real betroffen. Zukunftsangst regiert, Politikverdrossenheit
breitet sich aus, nationalistische Haltungen erstarken wieder. Nicht
erst seit der Krise, sondern bereits seit Anfang der 2000er Jahre
verschlechtert sich das System der Mindestsicherung in der Europäischen Union.
Kosten sparen und die Zahl der Anspruchsberechtigten so klein wie möglich
halten heißt: das soziale Netz trägt nicht. Ein bedingungsloses
Grundeinkommen ist das dringend benötigte Gegengewicht zu diesen Entwicklungen!BefürworterInnen des bedingungslosen Grundeinkommens aus aktuell zwanzig Mitgliedsländern der Europäischen Union haben sich zusammengetan. Sie nutzen das Instrument der Europäischen BürgerInnen-Initiative für ihr Anliegen eines sozialeren Europas! Bis 14. Jänner 2014 werden in allen Mitgliedsstaaten Unterschriften für ein Grundeinkommen als Weg zu emanzipatorischeren sozialstaatlichen Rahmenbedingungen in der EU gesammelt. Eine Million Unterschriften werden dafür gebraucht.
Infos auf www.basicincome2013.eu.
Da die Sozialgesetzgebung Sache der einzelnen
Mitgliedsländer ist, muss sich der Initiativtext auf die Forderung nach Studien und Prüfung
einzelner Grundeinkommens-Modelle beschränken.
Mit dieser Initiative gelingt
es:
- das bedingungslose Grundeinkommen erstmals EU-weit zu thematisieren
- das Konzept in der Bevölkerung zu verbreiten
- Grundeinkommens-Organisationen und ihre europäische Vernetzung zu stärken.
Es ist der Charakter der positiven Alternative – „Europa bedingungslos sozial“ – der diese Initiative so wichtig macht!
Zur Website Woche des Grundeinkommens 2013 geht es hier